05.02.2026 Rede Christina Bitz zum Haushalt der VG Rhein-Selz

Der Haushalt wurde mit den Stimmen der Koalition (CDU, FWG, GRÜNE, BL) und der Alternativen Liste Oppenheim verabschiedet.

„Stellen Sie sich vor, wir könnten das nächste Jahr mit einem Lächeln beginnen – weil wir heute die Weichen für Sicherheit, Klima und Zusammenhalt stellen.“

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

unser Haushalt ist mehr als ein Zahlenwerk. Er ist das Versprechen, das wir uns selbst und unseren Familien, unseren Freundinnen und Freunden, die hier leben, geben: ein Rhein‑Selz, das sicher, sauber und gerecht ist. In einer Zeit, in der wir dank vorausschauender Finanzpolitik und wachsender Wirtschaftskraft eine wirklich hervorragende Ausgangslage haben, dürfen wir nicht nach dem Prinzip „weniger ist mehr“ denken, sondern nach „besser ist mehr“.

Lassen Sie mich anhand dreier Beispiele dieses Prinzip, das sich im vorliegenden HH-Entwurf abzeichnet, ausführen. Vorher möchte ich noch kurz der Finanzverwaltung und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die in den einzelnen Fachbereichen daran mitgewirkt haben, für ihre Sorgfalt und Mühe bei der Errichtung dieses Haushaltsentwurfes 2026 danken.

Zurück aber zum Geiste dieses Haushaltes: Beispielsweise die Kosten für die beiden neuen Feuerwehrgerätehäuser. Sie werden hier nicht nur nach den neuesten Bau‑ und Energiestandards errichtet, sondern komplett mit Solar‑Photovoltaik und Wärmepumpen betrieben. Das bedeutet: schneller Schutz für unsere Menschen, Unterstützung der ehrenamtlichen Feuerwehrleute und gleichzeitig ein Beitrag zur CO₂‑Reduktion – ein klares Beispiel dafür, dass Sicherheit und Klimaschutz kein Widerspruch, sondern ein gemeinsames Ziel sind.

Zweitens: Unsere Bäche, die Gewässer, sind die Lebensadern der Region. Sie bieten viel Lebensraum für unsere Natur, die unsere schöne Kulturlandschaft bereichert. Im Austausch mit jeder einzelnen Kommune, und  natürlich im Rahmen des geltenden Naturschutz- und Wasserbaurechts in RLP entwickeln wir eine neue rhein-selzweite Pflegekonzeption für die Gewässer Dritter Ordnung.

Durch die Aufstockung der Pflegeprogramme um 50 000 €, die Planungen für weitere mögliche Gewässerentwicklungen gemäß der EU- Wasserrahmenrichtlinie und der nachhaltige Baumpflege am Gewässerrand schaffen wir Raum für Vögel, Insekten und Amphibien. Das stärkt auch automatisch die Resilienz unseres Klimas und erhöht die Lebensqualität für alle Bewohner:innen.

Drittens: Viele kleine Projekte für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, aka „freiwillige Leistungen“, wie das im Haushalt heißt. Sei es die Beiratsarbeit der Menschen mit Behinderung, die Veranstaltungen des Jugendbeirats, die Informationen des Seniorenbeirats oder das Frauenfrühstück der Gleichstellungsbeauftragten. Sie alle leisten wichtige Arbeit, sorgen für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Freude am Miteinander, das für uns Rheinhessinnen und Rheinhessen so elementar ist. Jeder Euro ist hier ein Zeichen: Wir stehen zusammen, wir schützen gemeinsam auch die Schwächsten.

All diese Maßnahmen fügen sich nahtlos in unseren ausgeglichenen Haushalt ein. Durch gezielte Investitionen in Energieeffizienz, Förderprogramme für Erneuerbare Energien und die konsequente Nutzung von Landes- und  EU‑Fördermitteln können wir die Kosten langfristig senken. Wir geben nicht mehr aus, wir geben klüger aus – klüger im Sinne von Nachhaltigkeit, Sicherheit und Gerechtigkeit.

Ich weiß, dass manche Kolleginnen und Kollegen manche dieser Ausgaben kritisch sehen. Aber wir haben ja lange gemeinsam in den Fachausschüssen geprüft: Welche Einsparungen entstehen durch geringeren Energieverbrauch der neuen Feuerwachen? Welche ökologischen Vorteile reduzieren zukünftige Sanierungskosten an den Gewässern? Die Antwort liegt heute vor und ist eindeutig – unsere Investitionen heute zahlen sich morgen vielfach aus.

„Gemeinsam schreiben wir heute also ein Kapitel, in dem Sicherheit, Klima und Fürsorge Hand in Hand gehen.“

Ich bitte Sie, diesen Haushalt zu unterstützen. Nicht nur als Zahlenwerk, sondern als Versprechen für ein nachhaltigeres, sichereres und gerechteres Rhein‑Selz. Lassen Sie uns heute investieren – in Menschen, in Natur, in unsere gemeinsame Zukunft.