GRÜNE kritisieren wiederholtes Ignorieren von Stadtratbeschluss

Trotz eines eindeutigen Stadtratsbeschlusses vom 15.02.2023 blieb der Fahnenmast am Rathaus leer: Die Regenbogenflagge wurde auch dieses Jahr nicht gehisst. Für Bündnis 90/Die Grünen ist dies ein unverständlicher Vorgang, der die Sichtbarkeit von LGBTQ+-Personen in unserer Stadt unnötig schwächt. Die Regenbogenfarben als Symbol der Vielfalt ist uns als Demokrat:innen sehr wichtig.

Ein Ratsbeschluss ist auch kein unverbindlicher Vorschlag, sondern Ausdruck des demokratischen Willens. Dieser fand damals eine große Mehrheit, da in Oppenheim selbst eine queere Person Opfer von Gewalt wurde. Dass die Stadtspitze diesen Beschluss nicht umsetzt, sendet auch ein fatales Signal an alle Menschen, die auf ein sichtbares Zeichen der Solidarität angewiesen sind. Wir fordern die Stadtverwaltung auf, diesen Fehler unverzüglich zu korrigieren und die Flagge umgehend ordentlich zu hissen.

„Ein Symbol der Vielfalt darf nicht an bürokratischer Ignoranz scheitern“, so die Grünen Oppenheim. Wir werden diesen Vorfall im Stadtrat im Rahmen der Einwohnerstunde thematisieren und darauf bestehen, dass demokratische Entscheidungen in unserer Stadt verbindlich behandelt werden. Die Stadt muss ein sicherer und inklusiver Ort für alle sein – und das beginnt bei der Einhaltung eigener Beschlüsse.“, so Christina Bitz, Sprecherin der GRÜNEN Rhein-Selz.

Siehe auch:

• Regenbogenflagge trotz Stadtratsbeschluss nicht gehisst (Allgemeine Zeitung, Paywall)
  „Oppenheim lässt die Regenbogenflagge ungehisst, obwohl ein Ratsbeschluss besteht. Ein vermeintliches Fähnchen im Fenster heizt die Debatte um queere Sichtbarkeit an.“